Besuch bei Julika Sandt im Bayerischen Landtag

Am 18. Juli folgten 24 politisch interessierte Bürger der Einladung von Julika Sandt MdL in den Bayrischen Landtag. 

Nach einer kurzen Einleitung bekamen wir sehr schnell mit, dass auch im Landtag nicht alles nach Plan läuft. So war am letzten Tag vor der Sommerpause die Plenarsitzung aufgrund abgesetzter Aussprachen gekürzt worden. Was für Büroleiter Sam Batat und Büromitarbeiterin Monica Wolsky Höchstarbeit an Koordination und Improvisation bedeutete, war für uns Besucher ein Glücksfall. Auf der Besuchertribüne des Plenarsaals gewannen wir zunächst Einblick in die Plenararbeit u.a. mit Aussprachen und Abstimmung zur Sicherheit der digitalen Gesundheitskarte. Zu unserer Überraschung erwischte unsere Besuchergruppe schließlich einen besonderen Moment: die Schlussworte vor der Sommerpause von Landtagspräsidentin Ilse Aigner, von Katharina Schulze als Vorsitzende der zahlenmäßig stärksten Oppositionsfraktion und von Ministerpräsident Markus Söder. 

Im Anschluss wurden wir von Julika Sandt MdL empfangen. Nach einem sehr interessanten Film über die Geschichte und die Aufgaben des Landtags nutzten wir die Möglichkeit, die Abgeordnete mit vielen Fragen zur liberalen bayerischen Politik, zum Landtag und zur Zusammenarbeit mit den anderen Parteien und Fraktionen zu löchern. Interessant war, zu erfahren, welche Strategien eine Oppositionsfraktion anwenden muss, um eigene Akzente zu setzen. Zwar werden inhaltlich sehr viele gute Vorschläge gemacht und als Anträge eingereicht, aber nur selten werden die angenommen. Ein Beispiel an diesem Tag war der Dringlichkeitsantrag der FDP Abgeordneten Martin Hagen, Albert Duin, Julika Sandt u.a. zu „Biergartenkultur erhalten – Arbeit auf Abruf für Gastronomen und Beschäftigte erleichtern“. Aus liberaler Sicht eine Notwendigkeit, die Meldezeiten von Wirten nicht zu sehr auszudehnen – denn wer kann schon ahnen, wie sich das Wetter in vier Tagen entwickelt und wieviel Personal zusätzlich benötigt wird. Über den Antrag wurde vorab u.a. auf B5 Aktuell berichtet. Dennoch wurde er mit der Mehrheit von CSU und Freien Wählern leider abgelehnt. Stattdessen brachte die CSU einen nachgezogenen Dringlichkeitsantrag ein „Bayerische Kultur wahren – Gastgewerbe und Gastronomie stärken“, der dem Antrag der FDP inhaltlich sehr ähnelte – und aufgrund der vorhandenen Mehrheiten prompt angenommen wurde.

Beim Mittagessen und Dessert gab uns Julika Sandt weitere Informationen zum Maximilianeum. So war es für viele interessant zu erfahren, dass der Landtag seine Räume von der Stiftung „nur“ angemietet hat. Bei einem Rundgang zeigte sie uns neben dem 1998 gefunden Grundstein, interessanten Räumen, Gemälden und den herrlichen Balkonen des Gebäudes auch das Herzstück – den Plenarsaal im Abgeordnetenbereich. Wir konnten uns von den technischen Gegebenheiten im Saal und am Rednerpult inklusive guter Akustik selbst überzeugen. Dies ist nicht alltäglich – hätte das Plenum länger gedauert, wäre der Besuch im Plenarsaal nicht möglich gewesen. Wir verstanden auch, hinter Besucherprogrammen steckt eine sehr gute Organisation, Kollegialität zwischen den Abgeordneten und ein Netzwerk, um so etwas anbieten zu können.

Vielen herzlichen Dank an Julika Sandt MdL, Monica Wolsky, Sam Batat sowie Frau Obermüller vom Besucherdienst für diese außergewöhnlichen Einblicke in den Bayerischen Landtag!